
Bauen statt Reden: Für eine schnelle Lösung an der Carolabrücke
Der Teileinsturz der Carolabrücke ist nun schon fast 5 Monate her. Die Erkenntnis, dass auch die Brückenzüge A und B einsturzgefährdet sind, ist seit Anfang
Als Sohn eines Handwerksmeisters wurde ich in der Vorwendezeit in Dresden geboren. Schon bevor ich das Laufen erlernen konnte, sammelte ich im Kinderwagen mit meiner Mutter 1989 die ersten Demonstrations-Erfahrungen in Leipzig. Leider kann ich mich heute nicht mehr daran erinnern.
Dank meines Vaters lernte ich früh, die Aussagen Anderer kritisch zu hinterfragen, mir immer auch entgegengesetzte Standpunkte anzuschauen und mir dann meine eigene Meinung zu bilden. Insbesondere im Hinblick auf die Lehrer sagte mein Vater immer: „Hör gut zu, was die Lehrer dir erzählen und merke es dir gut – glaube aber nicht alles.“
Was mein Vater damit meinte, wurde mir dann in der achten Klasse am Martin-Andersen-Nexö-Gymnasium vor Augen geführt, als ich ein aktives PDS-Mitglied als Geschichts- und Ethiklehrerin bekam. Das Zuhören und Merken hatte einige Schuljahre lang einigermaßen funktioniert. Als dann aber in subtiler Weise im Geschichtsunterricht Marx, Lenin, Stalin und später das DDR-Regime glorifiziert wurden, kam ich nicht umhin, dem Gesagten regelmäßig offen im Unterricht zu widersprechen.
Mit jedem Widerspruch sanken meine Noten bei dieser Lehrerin immer weiter. Und während letztendlich einige meiner Klassenkameraden bei der Antifa landeten, landete ich auf einem anderen Gymnasium und machte dort mein Abitur.
Tief geprägt von der Erkenntnis, bei derartigen Angelegenheiten am „kürzeren Hebel“ zu sitzen, hatte ich zwar auch weiterhin meine festen politischen Ansichten, hielt mich jedoch mit derartigen Äußerungen zurück.
Die Wehrpflicht brachte mich zur Bundeswehr, genauer gesagt, zum Wachbataillon nach Berlin. Dort begleitete ich als Garde-Soldat regelmäßig Staatsempfänge des damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler und auch hin und wieder von Kanzlerin Angela Merkel mit den militärisch-protokollarischen Ehren.
In dem Bewusstsein, bei der Bundeswehr für die Werte meines Landes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzustehen, beschloss ich nach dem Ende des Grundwehrdienstes bei der Bundeswehr zu bleiben und bin es heute noch. Das Studium zum Bachelor of Engineering bei der Bundeswehr ergänzte ich dann noch mit einem nebenberuflichen Fernstudium zum Diplom-Ingenieur für Maschinenbau.
Als ich 2019 mein Diplom erhielt, war mir allerdings schon klar, dass ich statt im Maschinenbau eher im Bereich Informatik und Digitalisierung meine berufliche Heimat gefunden habe. Als Projektleiter im IT-Bereich der Bundeswehr bin ich in meiner Heimat Dresden, genauer gesagt in Zschieren, sesshaft geworden und gründete gemeinsam mit meiner Frau eine Familie, die (bisher) zwei wunderbare Kinder hervorbrachte.
Erst nach der Landtagswahl 2014 bin ich auf die AfD aufmerksam geworden, weil ich mich fragte, wie es eine Partei schaffen konnte, aus dem Stand fast 10% der Wähler zu überzeugen. Insbesondere die Kritik an der europäischen Währungspolitik und die Wirtschaftskompetenz der damaligen „Professorenpartei“ beeindruckte mich und führte dazu, dass ich mich vertieft mit dieser Partei beschäftigte. Die AfD war 2015 die einzige relevante Partei, die Kanzlerin Merkels gesetzeswidrige Politik der unkontrollierten Zuwanderung kritisierte. Überall in Deutschland entstanden in dieser Zeit Bürgerbewegungen – die AfD kristallisierte sich auch damals schon als Sprachrohr der Menschen auf Straße heraus. Während diese Menschen auf Straße von allen anderen Parteien als „Rassisten, Nazis und Wutbürger“ diffamiert wurden, transportierte die AfD deren berechtigte Sorgen, Nöte und Wünsche in die Parlamente.
Ich konnte mir damals nicht vorstellen, jemals einer Partei anzugehören oder überhaupt jemals etwas mit irgendeiner Partei zu tun zu haben – das änderte sich jedoch bei diesem Schlüsselmoment: Die AfD fand beim damaligen Gesetz zur Parteienfinanzierung eine Regelungslücke, mit der sie genauso wie die anderen Parteien, die Höchstgrenze der umsatzbasierten, staatlichen Parteienfinanzierung ausschöpfte – nämlich mit einem Online-Goldhandel. Weil die damals so kleine AfD auf diesem Wege CDU, SPD und Co. die staatlichen Zuweisungen minderte, änderte die Bundesregierung 2015 kurzerhand das Parteienfinanzierungsgesetz. Regierungsparteien, die sich die eigenen Pfründe sicherten und per Gesetzesänderung die Konkurrenz beseitigten – hier hörte ich den Begriff „Altparteien“ das erste Mal. In meinem Gerechtigkeitsempfinden tief erschüttert, beschloss ich, hier nicht untätig zuzusehen. Ich begann, die Alternative für Deutschland durch meine Spenden finanziell zu unterstützen. Ich wollte so meinen Beitrag leisten, dass diese, durch die Bundesregierung verursachte, Ungerechtigkeit nicht das gewünschte Ziel erreicht.
Nachdem ich zwei Jahre lang für die AfD spendete und gleichzeitig die Bürgerbewegungen auf den Straßen ihren Schwung verloren, obwohl deren Anliegen von der Politik konsequent ignoriert wurden, beschloss ich dann, selbst politisch aktiv zu werden. Statt jährlich nur Geld zu überweisen, wollte ich selbst an der politischen Meinungsbildung der AfD teilhaben und das Projekt AfD in Dresden auch mit meinen eigenen Ideen voranbringen. 2018 erhielt ich von der Mitgliedschaft dafür die Chance, als ich zum Wahlkreiskandidaten für meinen Heimatwahlkreis im Stadtbezirk Leuben/Loschwitz zur Kommunalwahl 2019 aufgestellt wurde. Ich erhielt aus dem Stand, als politisch Unbekannter die zweitmeisten Stimmen aller gewählten Stadträte in Dresden. Ich wertete dieses Ergebnis als Ansporn, meinen Wählern zu beweisen, dass dieser Vertrauensvorschuss gerechtfertigt war.
Seither setze ich mich dafür ein, dass politische Entscheidungen in Dresden nach der Maßgabe der Vernunft getroffen werden. Die Interessen und Wünsche der Menschen, die von politischen Entscheidungen betroffen sind, müssen bestmöglich berücksichtigt werden. Ich verfolge das Ziel, das Wachstum der Wirtschaft zu fördern und dabei gleichzeitig das permanente Wachstum des Verwaltungsapparates zu stoppen – denn je schlanker eine Verwaltung ist, desto mehr Freiheit haben die Menschen, selbst zu entscheiden, was gut für sie ist und was nicht. Ich kämpfe gegen staatliche Bevormundung und dafür, dass die Menschen selbstbestimmt Leben können. Auf kommunaler Ebene gilt das vor allem beim Geld: Deshalb ist und war es immer Grundsatz für mein politisches Handeln: Keine Steuer- und Gebührenerhöhung mit der AfD. Die Stadt hat auch so genug Geld – sie muss es nur sinnvoller ausgeben.
Der Teileinsturz der Carolabrücke ist nun schon fast 5 Monate her. Die Erkenntnis, dass auch die Brückenzüge A und B einsturzgefährdet sind, ist seit Anfang
Auf dieser Seite finden Sie alle Informationen zu den nächsten Infoständen im Wahlkreis:
Der Teileinsturz der Carolabrücke ist nun schon fast 5 Monate her. Die Erkenntnis, dass auch die Brückenzüge A und B einsturzgefährdet sind, ist seit Anfang
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Gestern waren wir mit drei Infoständen im Stadtgebiet vertreten. Es gab tolle Gespräche, interessante Diskussionen und sehr viel Zuspruch. Die Menschen erhoffen sich von der
Meine Arbeit im Stadtrat von Dresden dreht sich in erster Linie um die Themen Bau, Verkehr, Wohnen und Energiepolitik. Ich vertrete hier die Fraktion der Alternative für Deutschland in den jeweiligen Fachausschüssen und Gremien.
Zudem vertrete ich die Fraktion als Fraktionsvorsitzender in allen Angelegenheiten innerhalb und außerhalb des Rathauses. Als besondere Errungenschaften in dieser Zeit erinnere ich mich an den Beschluss zur Wiedererrichtung des historischen Narrenhäusls und an die Einführung der Gestaltungsleitlinien, sowie das Hochhausleitbild für Dresden. Als oberstes politisches Ziel sehe ich die Notwendigkeit, dass die Stadt mit den verfügbaren finanziellen Ressourcen verantwortungsvoll umgeht und immer weitere Gebühren- und Steuererhöhungen vermieden werden. Dies konnte ich gemeinsam mit meiner Fraktion bei der Senkung der KiTa-Gebühren und auch mit einem eigenen Vorschlag zur Stabilisierung der Straßenreinigungsgebühren erreichen.
Darüber hinaus hatte ich eine Vielzahl an Vorschlägen eingebracht, die mangels politischer Mehrheiten jedoch bisher noch nicht zur Umsetzung gekommen sind – als Beispiel möchte ich hier das Konzept des Einheimischen-Modells zur Versorgung von Dresdner Familien mit preiswertem Wohneigentum nennen.
Überbürokratisierung und Regelungsdschungel erschweren neben der allgemeinen wirtschaftlichen Lage das Bauen in Dresden noch zusätzlich.
Ich will Verwaltungsabläufe verschlanken. Zusätzliche Bauauflagen, wie bspw. die geplante Begrünungssatzung konnte ich erfolgreich verhindern. Für die Stellplatzsatzung habe ich einen Entwurf erarbeitet, um diese erheblich zu vereinfachen. Mein Augenmerk liegt bei zukünftigen Bauprojekten auf der Fassadengestaltung.
Insbesondere in historisch relevanten Gebieten sollte das Erscheinungsbild von Neubauten im Einklang mit den historischen Gestaltungen in der Nachbarschaft stehen. Zudem unterstütze ich Bauherren und Bürgerinitiativen, die sich für die Wiedererrichtung historischer Leitbauten, wie bspw. das Venezianische Haus, den Kaiserpalast oder das Königsufer einsetzen.
Die derzeitige Verkehrspolitik in Dresden ist geprägt von einer einseitigen Angebotsausweitung für den Radverkehr auf Kosten aller anderen Verkehrsträger. Dem stelle ich mich entgegen und setze mich für eine intelligente Verkehrsentwicklung und Verkehrspolitik ein, die Anreize schafft, um Bus, Bahn oder Fahrrad zu benutzen, ohne dabei den motorisierten Individualverkehr auszubremsen.
Mir ist bewusst, dass viele Dresdner auf das Auto angewiesen sind. Dem muss in der Verkehrsentwicklung Rechnung getragen werden. Die Instandhaltung und Instandsetzung unserer Verkehrsinfrastruktur muss besser ausfinanziert werden. Der Einsturz der Carolabrücke muss als Mahnung betrachtet werden, den Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur zukünftig besser auszufinanzieren.
Mein oberstes politisches Ziel in der Wohnungspolitik ist, dass die Dresdner Gesellschaft eine Gesellschaft von Eigentümern wird. Dresden hat derzeit eine der niedrigsten Wohneigentumsquoten in ganz Deutschland. Hier will ich strukturell gegensteuern und habe dazu auch Vorschläge im Stadtrat eingebracht.
Mit dem Einheimischen-Modell sollen vor allem junge Familien die Möglichkeit bekommen, kommunale Baugrundstücke vergünstigt erwerben zu können. Für mittlere und niedrigere Einkommensschichten sollen verstärkt Mietkauf-Modelle angeboten werden.
Auch gewerbliche Wohnungsanbieter sollen durch eine entsprechende Förderkulisse dazu motiviert werden, Mietkauf-Modelle für ihre Mieter anzubieten. Ziel muss es sein, dass der Grundstücksbestand in Dresden zukünftig wieder wesentlich mehr in der Hand der Dresdner ist.
Die energiepolitische Entwicklung in Dresden und Sachsen wird maßgeblich durch die Bundespolitik bestimmt. Dennoch gibt es im kleinen Rahmen auch in Dresden Gestaltungsmöglichkeiten.
Der größte Anteilseigner der SachsenEnergie ist der Stadtrat von Dresden, der dadurch auch die Möglichkeit hat, Einfluss auf die Energieversorgung in Dresden und Ostsachsen zu nehmen. Als Aufsichtsrat der SachsenEnergie liegt mein Fokus auf der Versorgungssicherheit mit günstiger Energie. Eine sichere und preiswerte Energieversorgung ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für unsere Region und entscheidend für den Erhalt und die Neuansiedelung von Unternehmen.
Ich habe mich deshalb stets dafür eingesetzt, dass die negativen Auswirkungen, der von der Bundesregierung beschlossenen, fragwürdigen Gesetzgebungen für den Versorgungsbereich der SachsenEnergie so gering wie mögliche gehalten werden. Dies ist mir auch insofern gelungen, dass die Preisexplosion im Energiesektor im Jahr 2022 bei uns weitaus niedriger ausgefallen ist, als in anderen Teilen Deutschlands.
Die Erfahrungen aus dieser Zeit sind es aber, die mich dazu motiviert haben, jetzt für den Bundestag zu kandidieren.